AGB - ORICHINESS Manuela Neumüller

Beraterregeln der Firma ORICHINESS - Manuela Neumüller , Stand 2018

1. Rechtstellung der Berater/in

1.1 Der Berater ist selbstständiger Gewerbetreibender, der durch den Vertrieb von ORICHINESS-Produkten unternehmerische Einkünfte erzielen will.

1.2 Bei seiner Vertriebstätigkeit kann der Berater im eigenem Namen ORICHINESS-Produkte an Endverbraucher, und an den stationären Handel (Großhändler, Handelsketten ausgeschlossen) verkaufen. Als Sponsor neue Berater an ORICHINESS vermitteln.

1.3 Der ORICHINESS Berater hat keine Tätigkeitsverpflichtung, bestimmt Ort, Art, Zeit und Umfang seiner Tätigkeit frei, eigenverantwortlich und ohne jede Weisungen. Der Berater hat alle mit seinem Geschäft zusammenhängenden Kosten selbst zu tragen. Als Unternehmer ist er für die Erfüllung aller sich aus seiner Tätigkeit ergebenden gesetzlichen Pflichten (Gewerbeanmeldung, Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Sozialversicherungsrecht, Wettbewerbsrecht) selbst verantwortlich.

1.4. Der Berater übt seine Beratertätigkeit im Nebenberuf aus, stellt er fest dass dies nicht mehr der Fall ist, hat er das ORICHINESS umgehend mitzuteilen.

2. Beginn und Ende der Beraterschaft

2.1 Die Beraterschaft setzt einen vollständig und leserlich ausgefüllten Antrag des Beraters voraus; sie ist rechtswirksam vereinbart, sobald der entsprechende Antrag durch ORICHINESS angenommen wurde. Eine Bestellung von ORICHINESS Produkten ist nicht erforderlich. ORICHINESS wird den Berater unverzüglich über die Annahme seines Antrags informieren.

2.2. Der Berater kann innerhalb von 30 Tagen ab Kenntnis der Annahme seines Antrags ohne Angaben von Gründen durch schriftliche Erklärung gegenüber ORICHINESS vom Vertag zurücktreten.

2.3 Die Beraterschaft läuft auf unbestimmte Zeit, sie kann jederzeit mit gesetzlicher Frist ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt, verstößt der Berater gegen seine Verpflichtungen nach 4.1, und 5.2 der Vertriebsregeln.

2.4 Im Todesfall kann die Beraterschaft auf den Ehegatten, ein Kind oder einen der Eltern übertragen werden, wenn die Übertragung schriftlich und übereinstimmend von allen Erben beantragt wird, der Begünstigte die ORICHINESS Beraterregeln in Ihrer aktuellen Fassung akzeptiert und ORICHINESS schriftlich zustimmt wobei die Zustimmung nur aus wichtigem Grunde verweigert werden kann.

3. Provisionsansprüche des Beraters

3.1 Für die Vermittlung von Endkunden und für die Einarbeitung, Schulung und Betreuung neuer Berater als Sponsor hat der Berater Anspruch auf eine Provision. Voraussetzung und Höhe der Provision ergeben sich aus dem ORICHINESS Vergütungsplan, in seiner bei der Vermittlung gültigen Fassung; ORICHINESS hat insoweit ein Bestimmungsrecht, das von ORICHINESS in den jeweils gültigen Vergütungsplan einheitlich für alle Berater ausgeübt wird.

3.2 ORICHINESS rechnet die Provision monatlich ab. Abweichend von der Regelung des §87a Abs. 1 HG entsteht erst der Anspruch auf Provision des Beraters mit der vollständigen Bezahlung der Ware. Im übrigen und soweit in den Beraterregeln nicht Abweichendes geregelt ist, gelten die gesetzlichen Regelungen. Die Abrechnung erfolgt nur dann mit Umsatzsteuer, wenn der Berater ORICHINESS zuvor schriftlich und unter Angabe seiner UID-Nummer, Steuernummer und das zuständige Finanzamt mitgeteilt hat, dass er zum Vorsteuerabzug berechtigt ist. Die Abrechnung wird per E-Mail übersandt. Die Auszahlung der Provision erfolgt ab dem 20. ten des Folgemonats.

4. Anderweitige Vertriebstätigkeit des Beraters

4.1 Ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ORICHINESS ist es dem Berater nicht gestattet, für ein Konkurrenzunternehmen von ORICHINESS tätig zu sein. Als Konkurrenzunternehmen von ORICHINESS gelten die Unternehmen, die Waren im persönlichen Direktvertrieb oder über ein Network-Marketing-System anbieten, sowie, unabhängig vom Vertriebsweg, alle Unternehmen, deren Produkte ganz oder teilweise in einem Konkurrenzverhältnis zu ORICHINESS Produkten stehen.

5. Bezug und Vertrieb von ORICHINESS Produkte

5.1 Der Berater bestellt und bezieht die ORICHINESS Produkte ausschließlich und unmittelbar über ORICHINESS. Der Bezug von ORICHINESS Produkten von einem anderen Berater ist nicht gestattet.

5.2 Der Berater verkauft ORICHINESS Produkte ausschließlich im persönlichen Direktvertrieb an Endkunden. Ein Vertrieb über Internetaktionen ist nicht gestattet.

5.3 Der Berater ist verpflichtet von ihm an einen Endkunden verkaufte ORICHINESS Produkte innerhalb 7 Tagen nach Auslieferung zurück zunehmen; die Angabe besonderer Gründe durch den Kunden bedarfs dazu nicht, es genügt das bloße Nichtgefallen (ORICHINESS-Zufriedensheitsgarantie). Nach einer Rücknahme überlässt der Berater dem Endkunden die Wahl zwischen Umtausch, Gutschrift oder Rückerstattung des gezahlten Kaufpreises.

5.4 Der Berater entscheidet frei, ob und in welcher Menge er bei ORICHINESS bestellt. Eine Mindestabnahmepflicht besteht nicht. Die Rückgabe bezogener ORICHINESS Produkten ist nach Maßgabe der ORICHINESS-Rückgaberegel, innerhalb 7 Tagen möglich bzw. muss schriftlich genehmigt werden.

5.5 Alle Bestellungen des Beraters erfolgen nach der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preisliste von ORICHINESS. Die Preise verstehen sich regelmäßig zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer sowie der Versandkostenpauschale. Vor jeder Auslieferung von Produkten muss die Zahlung sichergestellt oder erfolgt sein. Dies kann durch Vorabübweisung oder PayPal erfolgen.

6. Weitere Pflichten des Beraters / Vertragsstrafe

6.1 Der Berater darf bei der Werbung für ORICHINESS und für den Vertrieb von ORICHINESS Produkten nur die von ORICHINESS herausgegebenen Produkt Informationen, Verkaufsmaterialien und Verkaufshilfen verwenden. Soweit Werbung über das Internet erfolgt, nur den von ORICHINESS zur Verfügung gestellten Internetshop einsetzen. In selbst erstellten Werbematerialien oder einer selbst erstellten Webseite darf der Berater weder einen Bezug zu ORICHINESS oder ORICHINESS Produkten herstellen noch Marken oder andere gewerbliche Schutzrechte von ORICHINESS nutzen. Im übrigen gelten die ORICHINESS Internetrichtlinien die eingesehen werden können.

6.2 Für jeden Verstoß gegen seine Pflichten nach Nr. 4.1,5.1,6.1,6.2 und 6,3 der Beraterregeln, verwirkt der Berater eine an ORICHINESS zu zahlende Vertragsstrafe, deren Höhe im Einzelfall von ORICHINESS unter Berücksichtigung der Bedeutung des Verstoßes und des Einkommens des Beraters festgelegt wird. Weitere Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und Schadensersatz, werden durch die Geltendmachung der Vertragsstrafe nicht berührt.

6.3 Jeder Berater hat sowohl bei seinen allgemeinen Werbemaßnahmen wie bei der Werbung neuer Berater die einschlägigen gesetzlichen Regelungen sowie die allgemein anerkannten Verhaltensstandards des Direktvertriebes anzuerkennen und einzuhalten. Daraus ergibt sich ins besonders ein ausdrückliches Verbot jeder Form das Spamming und das systematischen Abwerben von Berater anderer Unternehmen. Ein Verstoß wird von ORICHINESS konsequent verfolgt, bis hin zur Kündigung. ORICHINESS hat hierzu eine allgemeine Verhaltensregel aufgestellt. Die jederzeit strikt einzuhalten ist.

7. Linienschutz

7.1 Grundsatz von ORICHINESS ist die Einhaltung und der Schutz der Sponsor Linie. Ein Berater, der seine Beraterschaft gekündigt hat, kann nur dann wieder als Berater angenommen werden, wenn er einen neuen Antrag stellt und a.) von seinem ehemaligen Sponsor gesponsert wird oder b) mindestens 12 Monate seit seiner Kündigung vergangen sind. Ein Berater, der im Zuge einer Lösung als inaktiver Berater (6 Monate ohne Eigenumsatz) ausstrukuriert wird, kann in Verbindung mit einem neuen Antrag frei neu registriert werden, das heißt nicht nur unter seinem ehemaligen Sponsor, sondern in einer beliebigen Linie unter einem beliebigen Sponsor.

7.2 Die Registrierung von Ehepartnern/ Kindern ab 18 Jahren unterliegen Regelungen, die nur mit der Geschäftsleitung besprochen werden können.

8. Schlussbestimmungen/Änderungen/Einwilligung zur Datenverarbeitung

8.1 Die vertraglichen Beziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

8.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München, wenn der Berater bei Abschluss dieses Vertrags oder Einleitung des gerichtlichen Verfahrens in der Bundesrepublik Deutschland weder einen Wohnsitz noch eine gewöhnlichen Aufenthaltsort hat; das Recht eine Vertragspartei die andere Partei an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen, bleibt unberührt.

8.3 Eine vertragliche vereinbarte Schriftform wird auch durch Telefax oder E-Mail gewahrt.

8.4 Eine Änderung der Beraterregeln wird allen Beratern schriftlich bekanntgegeben. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Berater nicht innerhalb von drei Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen schriftlich widerspricht. Auf diese Folge wird ihn ORICHINESS bei der Bekanntgabe der Änderung besonders hinweisen.

8.5 Ich stimme zu, dass meine personenbezogenen Daten, welche die geschäftliche Zusammenarbeit und die Vertragserfüllung betreffen durch ORICHINESS mit automatisierten Verfahren erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum vorgenannten Zweck auch an meine Sponsorlinie weitergegeben werden. Ich bin auch damit einverstanden, dass ORICHINESS über mich eine Bonitätsprüfung einholt, wenn ich für Zahlungen Lastschrifteinzug auswähle. Mir ist bekannt, dass ich meine Einwilligung zur Datenspeicherung, Verarbeitung und Nutzung wie oben beschrieben in der Zukunft jederzeit widerrufen kann.

ORICHINESS Manuela Neumüller, Untere Mühlstraße 20b, 80999 München